fWG Homberg (Efze)
Krankenhaus
FWG begrüßt Umzug der Elternschule
Die Freie Wählergemeinschaft Homberg (FWG) begrüßt den Umzug der Elternschule in den „Frankfurter Hof“ als guten Beitrag zur Belebung der Innenstadt.
„Ob aber ein weiterer Umzug in das Haus ‚Marktplatz 15‘ sinnvoll und notwendig ist, sollte in den beteiligten Vereinen und den Gremien der Stadt ohne Vorfestlegungen und in Ruhe besprochen werden“, erklärte Achim Jäger, Fraktionsvorsitzender der FWG Homberg.
Mit Blick auf die Abrisspläne für das ehemalige Krankenhaus durch Asklepios erinnert Jäger daran, dass das Stadtparlament bereits im November 2016 den Magistrat einstimmig mit der Erarbeitung eines städtebaulichen Vertrags beauftragt hat. Darin sollte geregelt werden, dass zur Entwicklung der weiteren baulichen Nutzung des Geländes ein Architekten-Wettbewerb ausgeschrieben werden soll. Dabei soll auch die vorhandene Bausubstanz berücksichtigt werden.
Nach Auffassung der FWG können mit diesem Verfahren alle offenen Fragen fachlich qualifiziert und transparent geprüft und die beste Lösung für Homberg gefunden werden.
Unterbringung von Asylsuchenden: Prüfen statt Überrumpeln
Die Freie Wählergemeinschaft Homberg begrüßt, dass der Magistrat nicht nachvollziehbare Äusserungen von Bürgermeister Wagner zur Umwandlung des Krankenhauses in eine Unterkunft für Asylsuchende einstimmig korrigiert hat.
Die FWG Homberg bekennt sich zugleich auch zur Verantwortung, hilfsbedürftigen Menschen im Rahmen des deutschen Asylrechts menschenwürdige Aufenthaltsbedingungen zu gewähren. Dazu gehört, dass wir nicht nach dem „St. Florians-Prinzip“ argumentieren, sondern konkret über unsere Möglichkeiten in Homberg beraten und abwägen.
Diese Verantwortung können wir im Rahmen kommunalpolitischer Entscheidungen aber nur übernehmen, wenn wir nicht von übergeordneten Entscheidern überrumpelt und im Parlament bestenfalls zum „Ja oder Nein sagen“ genötigt werden.
Die FWG Homberg dankt den Bürgerinnen und Bürgern, die mit Ihrer Initiative dazu beigetragen haben, dass nun die Voraussetzungen erheblich verbessert sind, um die anstehenden Prüfungen und Entscheidungen zur Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Asylsuchende transparent, demokratisch und qualifiziert auf der Basis unserer moralischen Verpflichtung gegenüber MitbürgerInnen und Asylsuchenden zu treffen.
