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Unterbringung von Asylsuchenden: Prüfen statt Überrumpeln

Die Freie Wählergemeinschaft Homberg begrüßt, dass der Magistrat nicht nachvollziehbare Äusserungen von Bürgermeister Wagner zur Umwandlung des Krankenhauses in eine Unterkunft für Asylsuchende einstimmig korrigiert hat.

Die FWG Homberg bekennt sich zugleich auch zur Verantwortung, hilfsbedürftigen Menschen im Rahmen des deutschen Asylrechts menschenwürdige Aufenthaltsbedingungen zu gewähren. Dazu gehört, dass wir nicht nach dem „St. Florians-Prinzip“ argumentieren, sondern konkret über unsere Möglichkeiten in Homberg beraten und abwägen.

Diese Verantwortung können wir im Rahmen kommunalpolitischer Entscheidungen aber nur übernehmen, wenn wir nicht von übergeordneten Entscheidern überrumpelt und im Parlament bestenfalls zum „Ja oder Nein sagen“ genötigt werden.

Die FWG Homberg dankt den rgerinnen und Bürgern, die mit Ihrer Initiative dazu beigetragen haben, dass nun die Voraussetzungen erheblich verbessert sind, um die anstehenden Prüfungen und Entscheidungen zur Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Asylsuchende transparent, demokratisch und qualifiziert auf der Basis unserer moralischen Verpflichtung gegenüber MitbürgerInnen und Asylsuchenden zu treffen.



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