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Haushalt 2021: FWG mahnt Klimaziele an

Eine bessere Ausrichtung auf die vereinbarten Klimaziele: das mahnt die Freie Wählergemeinschaft (FWG) in Blick auf den neuen Haushalt der Stadt an. „Wenn man sich die einzelnen Positionen anschaut stellt man fest, dass wieder keine Verringerung von Strom-, Gas- und Ölverbräuchen einkalkuliert wurde“, so Fraktionsvorsitzender Achim Jäger: „Tatsächlich konnten wir bei Durchsicht des Haushaltsentwurfs 2021 nicht erkennen, dass unsere in der Vergangenheit schon mehrfach geäußerte Kritik an der unzureichenden Ausrichtung an Nachhaltigkeitszielen gefruchtet hat.“ Mit einer Klimaschutzmanagerin und Projekten wie „Citta Slow“ habe Homberg festgelegt, dass Klimaschutz zu den Prioritäten der Stadtpolitik gehören soll. Dies müsse sich nun auch bei Bauvorhaben und anderen Investitionen auswirken.

In diesem Zusammenhang begrüßte Jäger in seiner Rede vor der Stadtverordnetenversammlung auch die geplante Einrichtung eines Vermietsystems für Elektro-Fahrräder. Allerdings sei außer den eingeplanten Kosten noch nicht viel dazu bekannt. Jäger forderte die Vorlage eines Betreiberkonzeptes: „Wichtig wäre es private Akteure zu gewinnen, um ein umfangreiches Verleih- und Wartungssystem zu schaffen. Es darf auf keinen Fall so sein, dass die Ausgabe oder Rücknahme der Räder von den Öffnungszeiten einer Verwaltung oder einer Tourist-Info abhängig ist.  Zudem muss die ständige Prüfung, Pflege und Wartung der Räder gewährleistet sein, denn nur dann haben wir langfristig etwas davon.“

Skeptisch zeigte sich die FWG gegenüber der erneuten Planung für ein Nahwärmenetz in der Homberger Altstadt. Nachdem sich bereits in den vergangenen Jahren keine privaten Hausbesitzer gefunden haben die sich an ein solches System anschließen wollen, blieben nun nur städtische Immobilien übrig. Auch hier hat das Parlament keine Detailinfos mit welchen Energieträgern das Netz betrieben werden soll und wie die Ökobilanz ausfällt. Die FWG beantragte daher, diese Ausgaben mit einem Sperrvermerk zu belegen – eine Forderung, der sich die Mehrheit der Stadtverordneten anschloss.

Insgesamt aber fällte Jäger eine positive Bilanz der vorgelegten Zahlen. Trotz Corona-Pandemie könne man auf einen soliden Haushaltsplan 2021 blicken. Im Ergebnishaushalt sei ein Überschuss von fast 190.000 Euro eingeplant. Der Finanzhaushalt sei bei einem Zahlungsmittelüberschuss von ca. 20.000 Euro ausgeglichen. Für neue Investitionen seien rund 9 Millionen Euro vorgesheen, von denen rund 5,7 Millionen Euro durch neue Kredite aufgenommen werden. Der neue Haushaltsplan erfülle alle gesetzlichen Fristen und Vorgaben, was in Zeiten von Pandemie und Lockdown nicht hoch genug zu würdigen sei. Im Namen der FWG-Fraktion dankte Achim Jäger denn auch dem Team um Ralf Debus und Sascha Zahmel für die gute Arbeit. Dabei betonte er auch das Engagement, den Parlamentarierinnen und Parlamentariern im Zweifel auch nach Feierabend alle notwendigen Erläuterungen und Erklärungen zu geben.

Die FWG stimmte dem Haushaltplan 2021 zu.

Dokumentation: Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Achim Jäger (pdf)

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