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Marktplatz Ost

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Professor Eichenlaub soll Stadtentwicklungsprozess „Marktplatz-Ost“ unterstützen

Die Freie Wählergemeinschaft Homberg möchte die Belebung der Homberger Innenstadt voranbringen. Dazu unterstützt sie den Vorschlag, dass Professor Dipl.-Ing. Alexander Eichenlaub im Sommersemester 2014 mit einer Projektgruppe aus Wissenschaftlern und Studenten der Universität Kassel den Homberger Stadtentwicklungsprozess begleitet. Dietmar Groß (FWG), der Vorsitzende des zuständigen Parlamentsausschuss Planung, Bauen, Umwelt und Energie, steht dazu im Kontakt mit Professor Eichenlaub und hat von ihm die schriftliche Zusage für dieses Homberger Projekt erhalten.

Professor Eichenlaub hat am 4. November vor dem Ausschuss aus seiner langjährigen Erfahrung im Bereich Stadterneuerung berichtet und Vorschläge zur Vorgehensweise im Homberger Stadtentwicklungsprozess unterbreitet. Auch der Landesdenkmalrat, dem Professor Eichenlaub angehört, wolle den Planungsprozess in Homberg konstruktiv unterstützen. „Damit haben wir die Chance, endlich einzusteigen in einen Planungsprozess mit aktiver Beteiligung der Bürger und sensibler sowie kreativer Rücksichtnahme auf Belange des Denkmalschutzes“, erklärt der FWG-Stadtverordnete Groß: „Ich hoffe, dass wir damit noch kurz vor Auslaufen der Fördermittel aus dem Programm ‚Stadtumbau-West’ zu ökonomisch und politisch sinnvollen Ergebnissen kommen und gegebenenfalls auch eine Laufzeitverlängerung erreichen können.“

Der Ausschussvorsitzende bittet die Verwaltung, die vertraglichen Vereinbarungen mit der Universität Kassel im Rahmen der bereits vom Parlament beschlossenen Mittelfreigabe vorzubereiten. Eine endgültige Entscheidung soll das Parlament in der ersten Sitzung im neuen Jahr fällen.

Professor Dipl.-Ing. Alexander Eichenlaub ist seit 1973 Architekt und Planer in der Stadterneuerung. Seit 1991 ist er Leiter des Fachgebiets „Entwerfen im Bestand, Denkmalpflege“ am Fachbereich Architektur Stadtplanung Landschaftsplanung der Universität Kassel.

Wer behindert das Projekt „Marktplatz Ost“ ?

Stellungnahme von Dietmar Groß (FWG-Fraktion), Vorsitzender des Bau-, Planungs-, Umwelt- und Energieausschusses)

In der HNA vom 5. September vermittelt Herr Gontermann (Architekt der Stadt Homberg) den Eindruck, mit „taktischen Spielchen“ sollten im Parlament wichtige Entscheidungen verzögert werden. Dieser Vorwurf ist unhaltbar.

Richtig ist: Alle Fraktionen haben die grundsätzlichen Ideen des Stadtarchitekten begrüßt.

Als Vorsitzender des zuständigen Ausschuss (Bau-, Planung-, Umwelt-, Energie) habe ich diese Haltung bereits am 31. Dezember 2012 bekräftigt und Bürgermeister Wagner sowie den Ausschussmitgliedern vorgeschlagen, wie wir in 2013 konkret an diesem Projekt arbeiten wollen. Nachdem dieser Vorschlag nach mehr als sechs Wochen nicht beantwortet war, habe ich im Februar 2013 erneut um einer Erledigung durch die Verwaltung gebeten. .

Zur Märzsitzung.des Bauausschusses am 18. März wurde der geforderte Zeitplan schriftlich vorgelegt und dem Parlament am 22. März zur Kenntnis gegeben. Darin wurde auf drei Seiten erläutert, was in der Vergangenheit zu diesem Vorhaben gearbeitet wurde.

Auf der letzten halben Seite wurde aufgelistet, wie die Verwaltung sich die weitere Bearbeitung des Vorhabens vorstellt:

Ab April:
Technische Runde

Einholung von Angeboten zur Baukostenaufnahme
Einbezug von technischen Hochschulen in Hessen und angrenzenden Bundesländern

Sammeln von Daten zur Erstellung eines Verkehrskonzepts

Einführung eines Berichtswesens (monatliche Berichterstattung über den Verfahrensstand in Magistrat, Ausschüssen und Stadtverordneten- Versammlung)
Erarbeitung eines Konzepts für die Öffentlichkeitsarbeit
(Bürgerinfo, Presseberichte, Infos auf der homepage der Stadt)

Ab Mai-Juni:
Zwischenbilanz ziehen

Ab Herbst:
Erarbeitung und Diskussion eines Modells für die Umsetzung des
Projekts:
–            Finanzierung
–            Projektsteuerung
–           Betreibermodelle (Stadtentwicklungsgesellschaft)
(Auszug aus dem StaVo-Protokoll vom 22.3.13)

Der Ausschuss hat dem Parlament  als Ergebnis der Sitzung vom 18. März die Erstellung einer Machbarkeitsstudie empfohlen und deutlich gemacht, dass er bei der Zieldefinition und bei der Umsetzung dieser Studie durch regelmäßige Information und Beratung beteiligt werden will.

Nun müssen wir im September feststellen:

Weder die selbstgesteckten Aufgaben und Ziele noch die Erwartungen des Ausschusses wurden abgearbeitet. Eine Begründung wurde nicht gegeben.

Ein  Informationsfluss und –austausch zwischen Verwaltung und Parlamentsausschuß zu diesem für die Homberger Stadtpolitik immens wichtigen Thema fand nicht statt.

Deshalb ist die Unterstellung,  im Parlament würde das Projekt durch „taktische Spielchen“ behindert, falsch.

Richtig ist:
Die grundsätzliche Zustimmung ist nach wie vor vorhanden.

Allerdings verwenden der Bürgermeister und die für dieses Projekt zuständigen Mitarbeiter ihre Zeit offenkundig eher darauf, sich auf externen Foren mit den seit Dezember 2012 bekannten Ideen feiern zu lassen anstatt hier vor Ort im Dialog mit dem Parlament daran weiterzuarbeiten.
Neben der Machbarkeitsstudie, die konkretere Erkenntnisse über technische und finanzielle Erfordernisse bringen soll, wäre es notwendig, Einzelprojekte zu definieren und mit einer Prioritätenliste zu versehen. Dann könnten wir im Parlament auch darüber entscheiden, ob und welche Projekte aus dem Bereich Marktplatz Ost noch im 2014 auslaufenden Programm Stadtumbau West berücksichtigt werden sollen.

Ebenso wenig können wir akzeptieren, dass das Stadtmarketing nun plötzlich ohne vorhergehende Information und Beratung im Ausschuss eine Bürgerbeteiligung organisieren soll.

Auf der bisherigen Beratungsgrundlage wirkt der spontane Antrag an das Parlament, möglichst sofort Mittel für Öffentlichkeitsarbeit bereitzustellen und mit dem drohenden Verfall durch ablaufende Fristen zu begründen, eher als Provokation denn als konkreter Beitrag zur Projektentwicklung.

Die Fristen für Fördermittel sind den Verantwortlichen seit langer Zeit bekannt. Ebenso die Erwartungen des Parlaments, rechtzeitig informiert und bei Entscheidungen so beteiligt zu werden wie die BürgerInnen unserer Stadt es von uns erwarten.

Der Antrag ist deshalb nicht entscheidungsreif und muss  an den HAFI und den BPUE verwiesen werden.

Dietmar Groß

„Schutzschirm“: Es regnet keine Goldstücke!

Höhere Steuereinnahmen, höhere Gebühren und Einnahmen aus Windkraftanlagen, die noch gar nicht existieren: So sollen in den kommenden Jahren die Schulden abgebaut und der Haushalt ausgeglichen werden. Für die Freie Wählergemeinschaft Homberg (FWG) ist der bei der letzten Stadtverordnetenversammlung beschlossene Haushaltsplan, mit dem sich die Stadt unter den „Schutzschirm“ des Landes gestellt hat, eine Mogelpackung. Nicht der Wille zum Sparen sei dafür verantwortlich, dass auf dem Papier der Fehlbetrag geringer ausfalle als in den Vorjahren. Achim Jäger, Fraktionsvorsitzender der FWG, erklärte in seiner Rede zum Haushaltsplan: „Die Erhöhung von Grundsteuer, von Gewerbesteuer, von Kindergartengebühren, von Eintrittsgeldern für Schwimmbäder und von weiteren Gebühren belasten dabei allerdings uns Bürger zusätzlich zu den bereits gestiegenen Lebenshaltungskosten z.B. durch die Verteuerung von Strom, Öl, Gas und Versicherungen.“ Festzuhalten bleibe, „dass die Stadt sich immer noch mehr leistet, als sie wirklich kann“. Angesichts der enormen Verschuldung, die Homberg in den vergangenen Jahren aufgebaut habe, würden auch die rund 15,9 Millionen Euro, die Homberg nun aus dem kommunalen „Schutzschirm“ zu erwarten habe, weitgehend ins Leere laufen. In der aktuellen Situation bliebe der Stadt zwar kaum etwas anderes übrig, als die Mechanismen des kommunalen Schutzschirms zu nutzen. Man dürfe sich das aber nicht so vorstellen, als ob nun der gütige Landesvater in Wiesbaden „Goldstücke auf die Stadt hernieder regnen“ lasse. Vielmehr hätten die Bürger noch viel wesentlichere Gebührenerhöhungen und die Kürzung aller „freiwilligen Leistungen“ im sozialen, kulturellen oder sportlichen Bereich zu befürchten. Daher müsse nun endlich ernsthaft mit den Arbeiten an einer Haushaltskonsolidierung begonnen werden.

In diesem Zusammenhang ging Jäger auch auf die Frage ein, wie die Wohn- und Lebensqualität in Homberg gesichert werden kann. Die Revitalisierung der Innenstadt sei ein vom Homberger Bauamt initiiertes Projekt, das fraktionsübergreifend mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickelt werden könne: „Die Pläne für das Einkaufszentrum Markplatz-Ost, die einen Abriss von vielen Fachwerkhäusern bedingt hätten, sind nach Intervention des Denkmalschutzes zum Glück vom Tisch“, so die FWG. Das touristische Kapital Hombergs sei und bleibe die historische Altstadt. Hier müsse es neues Leben geben: „Der angedachte Umbau zu neuen Ladenflächen, Wohnungen für junge Familien, Wohnraum für altersgerechtes, Barriere freies Wohnen und die Schaffung von Freiflächen und zusätzlichem Parkraum könnte der richtige Weg sein.“ Wichtig allerdings sei, dass unter Beteiligung der Homberger Bevölkerung abgewogen werde, was für die Stadt das Beste ist. Jäger: „Einen weiteren Schnellschuss, der im Desaster endet, dürfen wir uns nicht leisten. Für dieses Projekt fordern wir Transparenz und ein Respektieren des Bürgerwillens.“

Der FWG-Fraktionsvorsitzende erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass mehr als 2.000 Bürgerinnen und Bürger im Sommer gefordert hatten, nach ausführlicher Diskussion selber über den Ankauf der Kasernenflächen zu entscheiden. Dieser Bürgerwille sei mit juristischen Tricks bekämpft worden, was nun langjährige Auseinandersetzungen nach sich zöge. Jäger forderte in seiner Rede Bürgermeister Martin Wagner dazu auf, die Bevölkerung endlich in vollem Umfang über das Projekt Kasernengelände aufzuklären. So sei zum Beispiel unklar, welche Unternehmen sich denn nun tatsächlich ansiedelten. Auch müsse von Wagner erläutert werden, „warum die vor Monaten eingeweihte Freiflächen-Photovoltaik-Anlage immer noch keinen Strom ins Netz einspeist.“

Dankbar zeigte sich Jäger, dass aufgrund einer erfolgreichen Initiative der FWG nun erstmals der Haushaltsplan vor Beginn des neuen Jahres vorliege. Um verantwortungsvoll über den Haushalt zu entscheiden fehlten aber entgegen der Beschlussfassung des Parlaments nach wie vor die Aufstellungen der investiven Einnahme- und Ausgabereste zum Quartalsende sowie eine aktuelle Liquiditätsplanung. Und, so Achim Jäger: Bürgermeister Martin Wagner müsse endlich erklären, wann er denn die Jahresabschlüsse für 2009, 2010 und 2011 vorlegen werde.

pdf-signetDokumentation:
FWG-HR-Haushaltsrede2013  – FWG-HR-Schutzschirmrede

Zur Sache: Kriterien der FWG zur Altstadtentwicklung

Altstadtentwicklung: Kriterien der FWG

Kriterien der FWG Homberg für die Entwicklung der Homberger Altstadt:

(Aus der Arbeit der AG Stadtentwicklung zwischen Juni 2011 und August 2012, zusammengefasst von Christian Utpatel)

 

  • Die Altstadt braucht kein Einkaufscenter – sie ist ein Einkaufszentrum

Jede Überlegung zu einer Entwicklung der Altstadt muss im Blick behalten, dass „bereits jetzt“ (seit Jahrhunderten!) viele Einzelhandelsangebote in der Altstadt vorhanden sind. Das Warenangebot hat sich von Generation zu Generation verändert und mag mal reichhaltiger, mal weniger reichhaltig sein. Wir sind aber dankbar dafür, dass es in Homberg überhaupt noch ein breit gefächertes Engagement privater Kaufleute gibt, die teilweise schon in langer Familientradition, in beachtenswertem Maße aber auch erst durch Neugründungen in jüngster Zeit, ihr Geschäft betreiben. Ziel jeder weiteren Entwicklung muss es sein, diese kleinteilige und auf privatem Risiko beruhende Struktur zu erhalten und zu stärken.

Um die Bedeutung des vorhandenen Einzelhandelsangebots in der Homberger Altstadt zu unterstreichen erscheint uns die Entwicklung einer Dachmarke „Einkaufserlebnis Homberger Altstadt“ (Arbeitstitel) notwendig. Zu einer solchen Dachmarke gehört auch die Vereinbarung verlässlicher (Kern-) Öffnungszeiten sowie ein gemeinsamer Werbeauftritt, zu dem auch Anzeigenschaltungen, Broschüren und Wegweiser gehören.

  • Aufenthaltswert steigern, Verweildauer erhöhen, Einkäufe animieren

Mit Freude stellen wir fest, dass die Erweiterung und Neueröffnung verschiedener gastronomischer Betriebe zu einer offensichtlichen Erhöhung der Verweildauer in der Altstadt geführt hat. Dieser Ansatz muss ausgebaut werden. Wenn Menschen sich beim Altstadtbummel wohl fühlen, hier und da eine Rast einlegen können, steigert dies auch die Attraktivität der vorhandenen Einzelhandels­geschäfte. Zusätzliche Angebote, die etwa vom Stadtmarketing initiiert werden, müssen diese Entwicklung unterstützen und nicht behindern. Zum Beispiel kann es nicht als Erfolg gewertet werden, wenn die Marktplatzkonzerte zwar viele Menschen anlocken, diese dann aber auf ihrer Bank sitzen bleiben statt, von der Musik begleitet, in den umliegenden Geschäften einzukaufen. Auch Marktplatz­events wie Herbstmarkt oder Clobesmarkt müssen in ihren Aufbauten auf die umliegenden Einzelhandelsgeschäfte und Gastronomieangebote ausgerichtet sein und dürfen diese nicht verdecken.

  • Einkaufsbummel statt Einkaufswagen

Die beschriebene Struktur kleinteiliger Angebote unter Einbeziehung unterschiedlicher Akteure gilt es auszubauen. Jede Form großflächiger Angebote, wie sie in den von Bürgermeister Martin Wagner vorgelegten Planungen zum „Marktplatz Ost“ und von der Stadtverordnetenversammlung mit einer Mehrheit aus CDU, SPD und FDP kurz vor der letzten Kommunalwahl beschlossen wurde, ist kontraproduktiv und schadet der Altstadt. Der Einkauf des täglichen Bedarfs findet heutzutage in großen Supermärkten statt, die zumeist am Stadtrand oder an Verkehrsknotenpunkten angesiedelt sind. Jeder Gedanke, einen solchen „Food- und/ oder Non-Food-Markt“ mit dem damit verbundenen Anliefer- und Einkäuferverkehr in die Altstadt zu ziehen, wäre ein Desaster für die Entwicklung der Altstadt. Es kann nicht das Ziel sein, dass Einkaufende mit ihrem Auto in die Altstadt fahren, um dann in einer Tiefgarage zu verschwinden und von dort aus einen Einkaufswagen durch einen Großmarkt zu schieben. Vielmehr muss auch bei der Entwicklung des östlich gelegenen Altstadtbereiches versucht werden, die in der übrigen Altstadt vorhandene kleinteilige und breit gefächerte Einzelhandelsstruktur fortzusetzen.

  • Viele Beteiligte statt „ein Investor“

Die Altstadt lebt von den vielen Menschen, die zum Teil in familiärer Tradition, zum Teil aus frischem Wagemut ihr Geschäft betreiben. Sie riskieren ihr eigenes Kapital, aus dem sie (hoffentlich) einen geschäftlichen Erfolg entwickeln. Auch wo sich ein Geschäft als nicht tragfähig erweist findet sich bald jemand anderes, der einen neuen Beginn wagt. Diese Struktur ist die beste Basis auch für die Entwicklung des östlichen Bereiches der Altstadt. Deswegen muss jede Abhängigkeit von einem einzelnen „Investor“, wie sie in den von Bürgermeister Wagner vorgelegten Konzepten vorgesehen ist, vermieden werden. Ein „Investor“, der womöglich nicht einmal eigenes Kapital einbringt sondern nur fremdes Kapital verwaltet, ist kein Heilsbringer. Sein Scheitern würde das Scheitern des gesamten Entwicklungsprojektes und damit einen großflächigen Leerstand in der Altstadt bedeuten. Wo aber viele Beteiligte sich engagieren, ist ein breiteres Angebot gesichert und können auch einzelne gescheiterte Projekte schneller durch neue Akteure ausgeglichen werden.

  • Auch Dächer, nicht nur Fassaden

Die Freien Wähler Homberg sind dankbar dafür, dass der Hessische Denkmalschutz den in den Wagner’schen Konzepten vorgesehenen Abrisswahn mittlerweile verhindert hat. Die Fachwerkhäuser der Homberger Altstadt sind ein unermesslicher Schatz, den es zu bewahren gilt und der vor jeder weiteren Zerstörung zu schützen ist. Eine nachträglich an einem Einkaufscenter angebrachte Fassade im Fachwerkstil ersetzt nicht die historische Bausubstanz und erinnert an die tiefsten Abgründe einer Stadtbaupolitik der 1970er Jahre. Zum Erhalt der Fachwerkstruktur gehört insbesondere auch der Erhalt einer vielgliedrigen Dachlandschaft, zumal diese in der Homberger Situation spätestens vom Burgberg aus auch für jedermann erkennbar ist. Diese Grundbestimmung schließt nicht aus, dass auch bei der Entwicklung der östlichen Altstadt nachträgliche Garagen sowie An- und Umbauten entfernt werden können. Im Gegenteil: Eine „Entrümpelung“ im inneren Bereich des Quartiers stärkt die Fachwerkstruktur des Gesamtensembles.

  • Leben und nicht nur Einkaufen

Zu einer Belebung der östlichen Altstadt gehört auch die Stärkung von Angeboten, die über das Einkaufen hinausgehen. Dazu sollten unbedingt auch attraktive und barrierefrei zugängliche Räume für die Stadtbücherei gehören. Auch die Einrichtung von Freizeitangeboten nach Ladenschluss wie Kegelbahn, Fitnesscenter und Stadtsauna ist zu prüfen. Wünschenswert wäre außerdem die Schaffung von attraktiven Wohnungen, die als Mehrgenerationenhaus gestaltet werden könnten.

Die Entwicklung der östlichen Altstadt ist eine ebenso schwierige wie verheißungsvolle Aufgabe, die das Leben in Homberg auf Generationen hinaus prägen wird. Jede Stadtplanung greift ein in die vorhandene Struktur der gesamten Altstadt. Ein Konzept für die östliche Altstadt muss daher immer integrativ gedacht werden und zu einer Stärkung der gesamten Altstadt führen. Die weitreichende Bedeutung jeder Entscheidung verbietet es daher auch, die Konzepte durch parteipolitisches Gezänk, durch juristische Tricks und voreilige, kurzfristige Abstimmungen zu beschädigen. Die Entwicklung der östlichen Altstadt wird daher zum Testfall für einen neuen politischen Stil in Homberg, für den die FWG Homberg bei der letzten Wahl angetreten ist. Die Homberger Freien Wähler unterstützen jedes Entwicklungskonzept für die östliche Altstadt, das diesen Kriterien gerecht wird.

Aus der Arbeit der AG Stadtentwicklung zwischen Juni 2011 und August 2012, zusammengefasst von Christian Utpatel

Zur Sache: Diese Kriterien als pdf

„Engelapotheke“: Die für Dumm verkauften Stadtverordneten

Eine Homberger Posse in fünf Akten –

Die „Genehmigung von zwei Grundstückskaufverträgen vom 15. März 2011 und vom 7. April 2011 über den Erwerb von Hof- und Gebäudeflächen „Marktplatz 16““ verbirgt sich unter Tagesordnungspunkt 7 der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 10. November 2011.

Völlig unspektakulär, so scheint es auf den ersten Blick.

Das schöne Fachwerkgebäude der früheren Engelapotheke soll zu Zwecken der Stadtentwicklung durch die Kreisstadt Homberg (Efze) zum Preis von 75.000 Euro erworben werden. Die Erläuterungen zur Sitzungseinladung versprechen die Förderfähigkeit aus Mitteln des Städtebauförderungsprogramms Stadtumbau in Hessen, wenn die Fläche in eine Stadtumbaumaßnahme nach den Vorschriften des Baugesetzbuches eingebunden wird.

Verträge und ein Wertgutachten dürfen die Stadtverordneten erstmals am Abend des 08.11.2011 einsehen.

Kritische Fragen sind wohl nicht erwünscht. Die Zustimmung wird erwartet.

Die Fraktion der FWG Homberg (Efze) wird dieses Spiel jedoch nicht mitmachen.

Die Chronologie des Grundstückserwerbs stellt sich für die FWG, die erst seit April 2011 im Parlament sitzt, als Posse in fünf Akten dar:

Erster Akt

Im Rahmen eines interfraktionellen Gesprächs am 16.06.2011 teilte der Bürgermeister den Fraktionsvorsitzenden, dem Stadtverordnetenvorsteher und dem ersten Stadtrat mit, dass ihm das Gebäude Marktplatz 16 für den günstigen Kaufpreis von 75.000 Euro befristet bis zum 31.08.2011 zum Kauf angeboten worden wäre.

Zweiter Akt

Im Rahmen des interfraktionellen Gesprächs vom 27.06.2011 erfolgte die Besichtigung des Gebäudes. Bürgermeister Wagner teilte dabei mit, dass eine Entscheidung bis zum 31.08.2011 fallen müsse, sonst würde die Eigentümerin die Sache an einen Grundstücksmakler übergeben. Teile des Grundstücks würden für den Bau des Einkaufszentrums Marktplatz-Ost benötigt. Der Kauf solle als sogenannter Vorratskauf über die Hessische Landgesellschaft (HLG) abgewickelt werden.

Dritter Akt

Als das interfraktionelle Gespräch am 15.09.2011 schon fast beendet war, wurde der Bürgermeister gefragt, ob das Haus Engelapotheke bereits angekauft sei. Die Antwort des Bürgermeisters lautete: „Nein“. Die Verkäuferin habe die Frist bis zum 30.09.2011 verlängert. Für die FWG wurde daraufhin erklärt, dass sie den Kauf über die HLG nicht gutheißt. Die Öffentlichkeit wird ausgegrenzt, weil eine Grundstücksbevorratung über die HLG nur der Zustimmung des Magistrats bedarf. Wie das Grundstück genutzt werden könne, wenn es nicht für ein EKZ benötigt werde, sei bisher ebenfalls nicht besprochen worden.

Vierter Akt

In der Stadtverordnetenversammlung vom 29.09.2011 kam es auf Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu folgendem einstimmigen Beschluss:

„2. Bis zu einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über die weiteren Planungen werden keine weiteren Gutachten in Auftrag gegeben, ggf. vergebene Aufträge für Gutachten werden storniert.

Weiterhin werden ohne Beschluss der Stadtverordnetenversammlung keine Immobilien erworben und keine projektbezogenen Ausgaben getätigt.“

Ein Kauf durch die HLG, der keiner Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung und keiner Unterrichtung in öffentlicher Sitzung bedurft hätte, war damit vom Tisch.

Fünfter Akt

Am 10.11.2011 kann nun die Entscheidung in öffentlicher Sitzung von den Stadtverordneten getroffen werden.

Schaut man sich die Daten der Kaufverträge an, so muss der Inhalt der interfraktionellen Gespräche merkwürdig anmuten:

Bereits am 15. März 2011 und 07. April 2011 wurden die Grundstückskaufverträge abgeschlossen. Vermutlich auf Grund geänderter Mehrheitsverhältnisse nach der Kommunalwahl wurden sie aber bisher nicht ins Parlament eingebracht.

  • Warum werden Gespräche geführt, wenn die Verträge bereits abgeschlossen sind?
  • Warum wird Eilbedürftigkeit suggeriert, wenn die Verträge bereits vorliegen?
  • Warum soll die HLG die Immobilie erwerben, wenn die Stadt dies bereits getan hat?
  • Warum erklärt der Bürgermeister öffentlich, dass er die Immobilie nicht gekauft hat, wenn schon alle maßgeblichen Verträge in seiner Schublade liegen?

Man kann nur zu dem Schluss kommen, dass die anwesenden Fraktionsvorsitzenden, der erste Stadtrat und der Stadtverordnetenvorsteher vom Bürgermeister vorsätzlich falsch informiert wurden.

Für den Bürgermeister hätte ein Kauf durch die HLG übrigens den Vorteil gehabt, dass die bisherigen Kaufverträge hinfällig gewesen wären und er den frühen Abschlusszeitpunkt der Verträge nicht hätte erklären müssen. Zu beachten ist hier noch, dass der erste Vertrag am 15.03.2011, also noch vor dem Stadtverordnetenbeschluss für das Einkaufszentrum Marktplatz-Ost, abgeschlossen wurde. Auf eine Erklärung des Bürgermeisters kann man gespannt sein.

Als Fraktion der FWG kann man vom Verhalten des Bürgermeisters nur maßlos enttäuscht sein. Wer über Monate die Unwahrheit sagt bzw. wichtige Informationen vorenthält, kann kaum auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit hoffen. Die Zukunft der interfraktionellen Gespräche wird durch diese Verhaltensweise gefährdet.

Für die Stadtverordnetensitzung am 10.11.2011 gilt:

Bevor eine Zustimmung zu den Grundstückskaufverträgen „Marktplatz 16“ erfolgen kann, sind wichtige Fragen zu klären:

1)     Wie soll das Gebäude von der Stadt Homberg genutzt werden?

Soweit hier vorgetragen wird, dass eine Nutzung im Rahmen des Einkaufszentrums Marktplatz-Ost erfolgen soll ergeben sich folgende Fragen:

a)      Wann werden die Planer / Betreiber des Einkaufszentrums die Immobilie erwerben?

b)      Was passiert mit der Immobilie, wenn kein Einkaufszentrum am Marktplatz gebaut wird?

2)     Wie hoch sind die zu erwartenden Sanierungskosten bei Eigennutzung?

Dass Gebäude verfügt nicht über abgeschlossene Wohnungen, innerhalb der Etagen bestehen unterschiedliche Geschosshöhen (Stufen), es hat eine ungenügende Wärmedämmung, Heizungsanlage und Heizungs- und Versorgungsleitungen müssen vermutlich saniert werden.

3)     Welche Folgekosten sind durch die Eigennutzung des Gebäudes zu erwarten?

4)    Darf eine Kommune, die ein Haushaltssicherungskonzept zu erstellen hat, überhaupt Immobilien zur allgemeinen Grundstücksbevorratung erwerben?

Da bisher keine dieser Fragen beantwortet ist, ist eine Zustimmung zu den Kaufverträgen unverantwortlich.

Achim Jäger
Fraktionsvorsitzender der FWG
jaeger-homberg@t-online.de


Link zu homberg-efze.eu: Unterlagen zur Stadtverordnetenversammlung am 10.11.2011
(zum ersten Mal veröffentlicht – aufgrund eines von der FWG bei der letzten Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Antrags!)

Infofahrt Marktplatz Ost: Notizen eines Stadtverordneten

Informationsfahrt für das EKZ Marktplatz Ost am 22.Oktober 2011

Notizen von Eckbert Siebert, Stadtverordneter der FWG Homberg (Efze)

Am 22.Oktober um 8.00 Uhr Treffpunkt Busbahnhof Homberg. Einsteigen in den Bus der Firma Grau. Begrüßung durch den BMW und anschließend Abfahrt der Informationsfahrt um 8.20 Uhr.

Mir bekannte Teilnehmer: Bürgermeister Martin Wagner (CDU), Magistrat: Frau Otto (Bündnis 90/Die Grünen), Frau Gerlach (SPD); Stadtverordnete: Heinz Marx SPD, Karin Wilhelm SPD, Claudia Ulrich CDU, Achim Jäger FWG, Günther Koch FWG, Dietmar Groß + Frau FWG, Thomas Hoffmann FWG, Eckbert Siebert FWG, Hilmar Höse Bündnis 90/Grüne; Stadtverwaltung: Herr Arndt, Herr Gontermann mit Frau, Herr Ziegler, Herr Ebert; weitere Teilnehmer: ca. 23 interessierte Bürger und 4 Kinder (!!).

BEBRA

Ankunft in Bebra 9.15 Uhr und Empfang im Rathaus der Stadt Bebra durch Bürgermeister Groß (seit 1995 Bürgermeister) der jeden Teilnehmer mit Handschlag begrüßte. In dem Sitzungssaal fanden wir alle Platz und der GF der Stadtentwicklung Bebra GmbH Herr Knorre präsentierte uns auf der Leinwand per Dia das geplante Objekt EKZ. Das geplante Objekt wurde ausführlich vorgestellt u.a. Grundrisspläne, Ansichten und Stadtplan. Weitere Punkte waren:

– Rahmenpläne wurden von der Stadtverordnetenversammlung genehmigt.

-Umsetzung erfolgt ausschließlich durch die GmbH

– Jedes Jahr zeitgemäß wird ein Jahresabschluß erstellt

– Einfaches Ausschreibungsverfahren wegen Aufträge (nicht europaweit, freie Wahl der

Unternehmer)

-Vorteil der Mehrwertsteuer

-Altenpflegeeinrichtung wird in unmittelbarer Nachbarschaft neu errichtet

-Altengerechte Wohnungen (BetreutesWohnen) sollen in dem Objekt entstehen (geplant 10

Einheiten

-1/3 der Flächen  befinden sich im städtischen Eigentum

-Beteiligung der Bürger an einem Finanzierungsfonds (angedachte Rendite 4% – 6%)

-Beteiligung der Bürger an den Planungen (ganz wichtig!!)

-Durch die finanzielle Beteiligung der Bürger – erreiche ich eine Kundenbindung – Mein Geschäft!!

-Keine Diskounter sondern Qualität!!

-Fördermittel Soziale Stadt abgreifen

-Planer Architekt Fuchs, Bad Hersfeld + Architekt Hess, Neuenstein-Mühlbach

Herr Knorre beantwortete bereitwillig von mir gestellte Fragen und ist auch für die

Folge bereit, mir Unterlagen und Auskünfte, soweit möglich, zur Verfügung zu stellen.

Eine gelungene, offene und ehrliche Repräsentation des Vorhabens.

Persönliches Fazit: Durch die Wiedervereinigung und Wegfall des Bahnknotenpunktes der Eisenbahner-Stadt Bebra wurden viele alte und ältere Gebäude und Grundstücke der DB nicht mehr benötigt. Der Abriss der Gebäude und der Erwerb der Grundstücke von der DB waren sicherlich einfacher als in Homberg. Ich glaube, dass die gute, offene und ehrliche Zusammenarbeit zwischen Bürgern, Parlament und Verwaltung Erfolg haben wird.

ESCHWEGE

Um 11.30 Uhr erreichten wir Eschwege und dort begrüßte uns der Bürgermeister Alexander Heppe und der GF Wolfgang Conrad von der SEG. Zur Vorgeschichte: Eschwege hatte ein großes Karstadt-Kaufhaus und Woolworth-Kaufhaus die über 50% der Verkaufsfläche verfügten. Nach Insolvenz bzw. Schließung standen die bestehenden Gebäude leer und die Kundschaft orientierte sich nach Göttingen, Kassel, Bad Hersfeld in 50 km bzw. 60 km Entfernung gelegen. Die SEG plante und verwirklichte zwei Einkaufzentren in der Innenstadt. In der Herrengasse wurde einige alte Gebäude zu einer großen Ladenfläche zusammengefasst, entsprechend umgebaut und die Fassaden wurden erhalten. Der Denkmalschutz wurde rechtzeitig „mitgenommen“ und zeigte sich den heutigen Ansprüchen gegenüber sehr aufgeschlossen. Begünstigt wurde dies auch durch die örtliche Sparkasse, die Ihr Gebäude in die Häuserzeile integrierte. Die Schloss-Galerie wurde in das leerstehende Gebäude von Karstadt angesiedelt. Durch Abriss und Anbau (geschickte Holzbauverkleidung) entstand hier eine Verkaufsfläche von 5.000 qm die durch die Fachwerkfassade betreten wird und sich im Innenbereich als moderne Einkaufsstätte präsentiert.  Der Ankermieter alleine betreibt auf 2.500 qm Verkaufsfläche seine Geschäfte. In der Schloss-Galerie befinden sich folgende Geschäfte:

Vockeroth

Tisch + Tafel

Stift + Buch

Spielzeugland

Amlings Mode Store

HC Parfümerie Weber

Schmuckgalerie

Thomas Cook

Reisebüro Pommeranz

Cafe Siemon

Restaurant (Mittagstisch Stammessen um 4,50 €)

Durch diese Maßnahmen konnte das Einkaufzentrum belebt werden und die Einzelhandelsgeschäfte in der unmittelbaren Umgebung (auch kleine Kneipen laden zum Verweilen ein) profitierten entsprechend. Bei der Schloss-Galerie fungiert die SEG als Generalmieter und die Stadt vermarktet die Verkaufsflächen in eigener Regie. Die Mietpreise sind moderat ab 10,–€/qm und die SEG schreibt eine schwarze „Null“. Allerdings sind durch die Modernisierungen der Häuser in manchen Gebäuden keine Wohnungen in den OG möglich und der geringe vorhandene Wohnraum weist dennoch einen Leerstand von 10% aus. An jedem Samstag findet zudem ein großer Wochenmarkt in der Fußgängerzone statt. Ich habe „3 rollende Metzgerverkaufswagen, 1 Geflügelverkaufswagen, 1 Fischverkaufswagen, 1 Käseverkaufswagen“, 3 Bratwurststände, 1 Suppenküche und jede Menge Obst- und Gemüsestände, sowie Stände mit Blumen und handwerkliche Kunstgegenständen gesehen. Eine mitgereiste Dame aus Homberg äußerste sich erstaunt: Und die Leute kaufen hier alle ein? Das ist ja ein Traum! Hier lässt es sich „Leben“!

Es stehen ausreichend Parkplätze um die Fußgängerzone zur Verfügung und in 5 bis 10 Minuten Fußweg ist das „Einkaufsparadies“ zu erreichen. Von unserem Parkplatz über die kleine Brücke brauchte ich 7 Minuten bis zum Anfang der Fußgängerzone.

Herr Conrad überreichte mir seine Visitenkarte und zeigte sich auch bereit, weitere Hilfestellung zu geben. Er betonte aber: Umsonst gibt es dieses Einkaufserlebnis nicht. Es steckt sehr viel harte Arbeit + Ideen dahinter und auch Rückschläge müssen aufgearbeitet werden. Aber nach dem Motto: Eins nach dem anderen. Finanziell drücken Eschwege 30 Mio € Schulden. Aber wir werden Eschwege wieder lebenswert machen. Dazu tragen auch die kleinen Erfolge bei, z.B.dass Besucher aus Thüringen (u.a.Eisenach) wieder Eschwege entdecken.

Fazit: Die Lockerheit, Entschlossenheit, Zuversicht und Ehrlichkeit der maßgebend beteiligten Personen an diesem Erfolgsmodell hat mich doch sehr beeindruckt. Auch in der Stadt Eschwege ist es bergig und trotzdem mutet man den Bürgern Fußwege zu. Ich denke man wird kein Modell

1 zu 1 übertragen können; aber wichtige Anregungen, das „Für und Wider“ sollte Anlass für weitere sinnvolle und vernünftige Diskussionen sein.

Ich wünsche Eschwege weiterhin viel Erfolg!

WORBIS-LEINEFELDE

Um 14.30 Uhr erreichten wir den Stadtteil Leinefelde und wurden vom Bauamtsleiter Herrn Roland Senft begrüßt. Herr Senft sprach im Bus ein paar einleitende Worte und dann begann der Fußweg durch Leinefelde. Die Stadt Worbis-Leinefelde besteht aus dem größeren Stadtteil Leinefelde ca. 9.500 Einwohner und aus dem kleineren Stadtteil Worbis ca. 5.000 Einwohnern. Leinefelde hat nach der Wende ca. 6.000 Arbeitsplätze (Textilschwerpunkt) und 5.000 Einwohner verloren und die Stadt musste sich neu aufstellen. Zwischen der Bahnhofsstrasse und der alten Einkaufsstrasse befand sich ein Grundstück in der Größe von ca. 4.500. qm das zur Hälfte baurechtlich bereits im Sanierungsgebiet lag. Dieses Grundstück war nur am Rand –zum Bahnhof hin- bebaut und beherbergte die Post. Die anderen Gebäude z.T. Baracken konnten problemlos und kostengünstig abgerissen werden. In den Jahren 2002 – 2003 kam Kaufland und wollte ein Einkaufszentrum errichten. Herr Senft hatte entsprechende Lagepläne dabei, die er vorlegte und uns bereitwillig erklärte. Gegen den seinerzeitigen Widerstand der Einzelhändler wurde ein Einkaufsmarkt in der Größenordnung von ca. 3.500 qm errichtet. Durch die Höhenunterschiede der beiden Strassen von 1,40 m konnten so im UG ca. 200 Parkplätze geschaffen werden. Da das Grundstück außerdem von allen Seiten befahren werden kann, war die Planung der Zu- und Abfahrt (Belieferung durch große LKW) sowie die Zufahrt zum Parkbereich für die Pkw recht einfach zu lösen. Die Anwohner an der einen Grundstückseite wurden durch Schallschutz und durch entsprechende Zeitkorridore für Belieferungszeiten von der Baumaßnahme überzeugt. Der Kauflandmarkt ist heute ein fester Bestandteil der Stadt und das Einzugsbereich beträgt heute ca. 15 km. Die Post hatte das Gebäude an der Bahnhofseite verlassen und andere Dienstleister nutzten das Gebäude. Heute bereut die Post diesen Entschluß. Den unmittelbar angrenzenden Bahnhof hat die Stadt von der DB gekauft, saniert und Teile wieder langfristig an die Bahn vermietet. Ein Gastronomiebetrieb hat etwa die Hälfte angemietet und betreibt dort sein Geschäft. Die Stadt Leinefelde hat der DB abgerungen, dass es wochentags möglich ist, am Schalter Fahrkarten zu erwerben. Im Hinblick auf die wachsende ältere Bevölkerung auf dem flachen Lande, den steigenden Benzinkosten und Ausdünnung des Personennahverkehrs, sicherlich eine gute Entscheidung. Das Angebot wird z.Zt. von der Bevölkerung gut genutzt. Auf der gegenüber liegenden Strassenseite des Eingangs des Kauflandmarktes befindet sich der Busbahnhof mit öffentlichen Toiletten. Desweiteren befindet sich dort ein EXPERT-MARKT mit ca. 1.100 qm Verkaufsfläche.

Nach ca. 300 m Fußweg befindet man sich in der Einkaufsstrasse mit den vielseitigen Fachgeschäften für den täglichen Bedarf.Die Sparkasse und auch die Volksbank+Raiffeisenbank haben sich in diesem Bereich angesiedelt. Vor den Geschäften befinden sich breite Bürgersteige,  zwischen 4 m und 5 m breit, sodaß hier keine Fußgängerzone eingerichtet wurde. Die Strasse ist zudem so breit, daß rechts und links in die entsprechende Fahrtrichtung, zahlreiche Parkplätze entstanden sind. Parkautomaten regeln die Parkzeiten und füllen das Stadtsäckel. Hier ist eine gut funktionierende Innenstadt entstanden, die gut zu erreichen ist, ausreichende Parkplätze bietet und zum Erlebniseinkauf einlädt. Der REWE- Markt auf der „Grünen Wiese“ arrondiert bereits schon jetzt die Lage um nach Ablauf der Pachtzeit sich neu zu orientieren. Auch ein TOOM-Markt ist im Gespräch. Alles in im Bereich Innenstadt. Die Grundstückspreise bewegen sich um 85,–€/qm und die Geschäftsmieten liegen zwischen 6,–€ und 8,–€/qm und man ist stolz keinen nennenswerten Leerstand zu haben.

Nachdem nun die Grundlagen für gutes Wohnumfeld geschaffen worden sind, will man sich bemühen den Bevölkerungsrückgang zu stoppen. Es wurden 39 barrierefreie Wohnungen gebaut  und alle konnten erfolgreich vermarktet werden. Die „alten Bewohner“ kommen zurück und suchen entsprechenden Wohnraum. Ein Ärztehaus befindet sich im Bau und wird im Frühjahr 2012 fertig gestellt. Am Rande der Innenstadt befindet sich eine größere Wasserfläche, die in naher Zukunft städtebaulich gestaltet werden soll (Naherholungsgebiet).

Anschließend bot Herr Senft eine kleine Stadtrundfahrt (20 Minuten) an . Ein kleine Schar nahm das Angebot dankbar an und machte sich mit Ihm per Bus auf den Weg. Wir fuhren an den Stadtrand. Das bestehende Krankenhaus in Leinefeld wurde geschlosssen in in eine Einrichtung „Betreutes Wohnen“ umgebaut und ist voll ausgelastet. Da zwei voll funktionsfähige Krankenhäuser sich in 5 km bzw. 13 km Entfernung in Heiligenstadt und Worbis befinden ist der Verlust zu verschmerzen, da die ärztliche Versorgung weiterhin gewährleistet ist. Die früheren Plattenbausiedlungen wurden beispielhaft modernisiert. Der Wohnraum wurde der Bevölkerung angepasst d.h. Häuser wurden abgerissen oder ganze Stockwerke wurden abgetragen. Bei den Modernisierungsarbeiten wurde auch darauf geachtet, dass bezahlbarer Wohnraum für sozial Schwächere im Angebot ist. Grünanlagen sind auf den freien Flächen entstanden und Bauplätze für den Eigenheimbau ergaben sich zwangsläufig. Momentan bewegt sich der Wohnungsleerstand zwischen 2% – 4%. In dem großen Gewerbegebiet wurden die Grundstücke mit Ver- und Entsorgungsleitungen versehen, sodaß jede Parzelle einen eigenen Anschluß hat und der Erwerb und weitere Gewerbeansiedlungen möglich sind. Die Stadt bemüht sich weiter bestehende Objekte (Turnhallen, Sportstätten, Schwimmbäder, Kulturstätten) entsprechend zu gestalten um die Attraktivität vom Leinefelde zu erhöhen.

Die Frage nach der Höhe der Schulden der Stadt Worbis-Leinefelde: Das ist Sache des Kämmers. Aber so doll kann das nicht sein. Die Förderung betrug teilweise bis 90%.

Anmerkung Verfasser:

Ich denke hier wurde mein Soli gut angelegt. Solide, bescheiden und überschaubar.

Herr Senft sich viel Mühe gegeben um uns „seine Stadt Leinefelde“ vorzustellen. Es ist Ihm hundertprozentig gelungen. Auch hier kann man der Bevölkerung, der Verwaltung und den „Machern“ ein hohes Lob aussprechen. Sie können stolz auf das „Erreichte“ sein.

Fazit: In Leinefelde finde ich ein fast ebenes Grundstück. Kaufland tritt als Investor und Grundstückseigentümer auf. Zugang von allen Seiten möglich. Kaum Abrisskosten (Baracken). Planungsfreiheit ohne große baulichen Einschränkungen. Kostengünstige Erstellung des neuen Gebäudes und somit auch bezahlbare (kalkulatorische) Mieten. Überschaubare Unterhaltungskosten und geringes Verwertungsrisiko.

Hätten wir am Marktplatz nur so ein Grundstück!!

Homberg, den 23. Oktober 2011

Ich weise den Leser ausdrücklich darauf hin, dass es sich hier um einen Bericht handelt, der ausschließlich die Wahrnehmung, die Erkenntnisse und Meinung des Verfassers darstellt.

Eckbert Siebert,
Stadtverordneter der FWG
eckbert-siebert@t-online.de

 

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